§ 1 Geltungsbereich & Vertragsgegenstand
1.1 Geltung der AGB: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Thomas Hörner, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung Evonius (nachfolgend „Evonius“), und seinen Kunden.
1.2 Ergänzende Bestimmungen: Für einzelne Leistungen oder Vertragsverhältnisse gelten ergänzend die jeweiligen besonderen Bestimmungen dieser AGB, insbesondere § 12 für Domains, § 13 für Reseller und § 14 für das Partnerprogramm, soweit diese Leistungen oder Vertragsverhältnisse vereinbart werden.
1.3 Verbraucher und Unternehmer: Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Soweit einzelne Regelungen ausschließlich für eine dieser Kundengruppen gelten, wird dies in der jeweiligen Bestimmung kenntlich gemacht.
1.4 Abweichende Bedingungen: Gegenüber Unternehmern gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn Evonius ihrer Geltung ausdrücklich zustimmt. Individuelle Vereinbarungen zwischen Evonius und dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB.
§ 2 Vertragsschluss, Kommunikation & Widerruf
2.1 Angebote & Vertragsschluss: Die Darstellung der Leistungen von Evonius auf der Website und im Kundenportal stellt grundsätzlich kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar, sofern eine Leistung nicht ausdrücklich als verbindliches Angebot bezeichnet wird. Mit dem Absenden seiner Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die ausgewählten Leistungen ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald Evonius die Bestellung durch eine Bestellbestätigung annimmt oder die bestellte Leistung bereitstellt. Die Bestellbestätigung kann automatisiert per E-Mail erfolgen. Bei individuellen Angeboten kann sich der Vertragsschluss aus dem jeweiligen Angebot und dessen Annahme ergeben.
2.2 Kommunikation: Die Kommunikation zwischen Evonius und dem Kunden erfolgt grundsätzlich elektronisch, insbesondere per E-Mail oder über das Kundenportal. Der Kunde stellt eine gültige und für ihn erreichbare E-Mail-Adresse zur Verfügung und hält seine Kontaktdaten während der Vertragslaufzeit aktuell. Gesetzliche Anforderungen an die Form und den Zugang von Erklärungen bleiben unberührt.
2.3 Zugangsdaten & Sicherheit: Der Kunde behandelt seine Zugangsdaten vertraulich und schützt sie vor dem Zugriff unbefugter Personen. Soweit der Kunde Passwörter selbst festlegt, verwendet er ausreichend sichere Passwörter. Besteht der Verdacht, dass unbefugte Personen Zugangsdaten erlangt haben oder die Dienste missbräuchlich genutzt werden, informiert der Kunde Evonius unverzüglich und ergreift die ihm möglichen Maßnahmen zur Sicherung seiner Zugänge, insbesondere durch Änderung betroffener Passwörter. Evonius stellt erforderliche Zugangsdaten oder Möglichkeiten zu deren Einrichtung über geeignete Kommunikationswege bereit.
2.4 Widerrufsrecht für Verbraucher: Verbrauchern steht bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen ein Widerrufsrecht zu. Einzelheiten, insbesondere zu den Voraussetzungen und Folgen des Widerrufs, ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung. Verlangt ein Verbraucher ausdrücklich, dass Evonius vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Erbringung einer Dienstleistung beginnt, und widerruft er anschließend den Vertrag, kann er unter den gesetzlichen Voraussetzungen Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachten Leistungen schulden. Ein bestehendes Widerrufsrecht kann bei vollständiger Erbringung einer Dienstleistung unter den gesetzlichen Voraussetzungen vorzeitig erlöschen. Der bloße Beginn der Leistung führt nicht automatisch zum Erlöschen des Widerrufsrechts.
§ 3 Leistungsumfang, Verfügbarkeit & Datensicherung
3.1 Leistungsumfang: Evonius erbringt die im jeweiligen Vertrag vereinbarten IT-, Hosting-, Domain- & Softwareleistungen. Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem Vertrag und der zugehörigen Leistungsbeschreibung. Evonius ist berechtigt, zur Erbringung der Leistungen geeignete Dritte einzusetzen. Datenschutzrechtliche Anforderungen, insbesondere an die Einbindung weiterer Auftragsverarbeiter, bleiben unberührt.
3.2 Verfügbarkeit: Evonius gewährleistet für die zur Bereitstellung der gebuchten Hosting-Leistung eingesetzten Server eine Verfügbarkeit von 99,9 % im jeweiligen Kalendermonat. Die Erreichbarkeit wird durch regelmäßige ICMP-Ping-Prüfungen der öffentlichen IP-Adresse des jeweils überwachten Servers ermittelt. Die Prüfungen erfolgen grundsätzlich im Abstand von fünf Minuten von externen Überwachungsstandorten aus. Für die Auswertung berücksichtigt Evonius die Aufzeichnungen des eingesetzten Überwachungsdienstes sowie sonstige nachvollziehbare Informationen über eine Störung. Die Verfügbarkeit wird anhand der Dauer der festgestellten Nichterreichbarkeit im Verhältnis zur maßgeblichen Gesamtzeit des Kalendermonats berechnet. Die nach Ziffer 3.3 ausgenommenen Wartungszeiten werden dabei von der Gesamtzeit abgezogen. Die Messung der Serververfügbarkeit trifft für sich genommen keine Aussage über die Funktionsfähigkeit jeder einzelnen Website, Anwendung oder jedes einzelnen E-Mail-Postfachs. Die vertraglich geschuldeten Leistungen und die gesetzlichen Rechte des Kunden bei Störungen oder Mängeln bleiben unberührt. Soweit für eine Leistung ausdrücklich eine abweichende Verfügbarkeit oder eine gesonderte Service-Level-Vereinbarung vereinbart wurde, gelten die dort getroffenen Regelungen.
3.3 Wartungsarbeiten & Systemanpassungen: Evonius führt Wartungsarbeiten durch, soweit diese für den sicheren und ordnungsgemäßen Betrieb der Leistungen erforderlich sind. Dabei hält Evonius die Auswirkungen auf die Nutzung durch den Kunden soweit möglich gering. Geplante Wartungsarbeiten, die zu einer Nichterreichbarkeit des Servers führen können, kündigt Evonius den betroffenen Kunden grundsätzlich mindestens 48 Stunden vorher per E-Mail oder über das Kundenportal an. Dabei informiert Evonius über den geplanten Zeitraum und die voraussichtlichen Auswirkungen. Pro Kalendermonat werden insgesamt höchstens 60 Minuten tatsächlicher Nichterreichbarkeit aufgrund solcher angekündigten Wartungsarbeiten bei der Berechnung der Serververfügbarkeit nach Ziffer 3.2 ausgenommen. Darüberhinausgehende Zeiten der Nichterreichbarkeit werden bei der Berechnung berücksichtigt. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb üblicher Geschäftszeiten durchgeführt. Bei dringenden Sicherheitsproblemen oder unvorhergesehenen Störungen kann Evonius erforderliche Maßnahmen auch kurzfristig und ohne vorherige Ankündigung durchführen. Die betroffenen Kunden werden darüber, soweit möglich und erforderlich, nachträglich informiert. Zeiten der Nichterreichbarkeit aufgrund solcher kurzfristigen oder nicht mindestens 48 Stunden zuvor angekündigten Maßnahmen werden bei der Berechnung der Serververfügbarkeit berücksichtigt. Änderungen an vereinbarten Leistungen erfolgen unter Beachtung der vertraglichen Vereinbarungen und der gesetzlichen Bestimmungen. Zwingende Rechte des Kunden bleiben unberührt.
3.4 Datensicherung: Datensicherungen sind Bestandteil der Leistung, soweit sie im jeweiligen Vertrag, in der zugehörigen Leistungsbeschreibung oder durch eine gesondert gebuchte Zusatzleistung vereinbart sind. Soweit für ein Produkt optionale Datensicherungen angeboten werden, kann der Kunde selbst entscheiden, ob er diese hinzubucht. Soweit keine Datensicherung vereinbart ist, ist die Erstellung von Datensicherungen durch Evonius nicht Bestandteil der gebuchten Leistung. Gesetzliche Pflichten und Rechte bleiben unberührt. Umfang, Häufigkeit und Aufbewahrungsdauer vereinbarter Datensicherungen sowie die Möglichkeiten der Wiederherstellung ergeben sich aus dem Vertrag und der zugehörigen Leistungsbeschreibung.
3.5 Wiederherstellung & Unterstützung: Soweit für die gebuchte Leistung vorgesehen, kann der Kunde verfügbare Datensicherungen über das Control Center selbst wiederherstellen. Eine einfache Unterstützung bei der Wiederherstellung durch Evonius ist im Basic Support enthalten. Umfangreichere Unterstützungsleistungen können ein entsprechend vereinbartes höheres Support-Level erfordern oder nach vorheriger Vereinbarung gesondert nach Aufwand berechnet werden. Über eine gesonderte Vergütung und deren Berechnungsgrundlage informiert Evonius den Kunden vor dessen Beauftragung.
3.6 Eigene Sicherungen des Kunden: Der Kunde ist daneben für die Erstellung eigener, von Evonius unabhängiger Sicherungskopien verantwortlich, soweit diese für seine Zwecke erforderlich sind. Eine vereinbarte Datensicherungsleistung von Evonius bleibt hiervon unberührt. Datensicherungen dienen der Wiederherstellung von Daten. Eine E-Mail-Archivierung zur Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten ist nur Bestandteil der Leistung, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurde. Gesetzliche Rechte des Kunden sowie die vertraglichen Regelungen zur Haftung bleiben unberührt.
§ 4 Nutzungsrechte & Geistiges Eigentum
4.1 Nutzung der bereitgestellten Leistungen: Evonius räumt dem Kunden für die Dauer des jeweiligen Vertrags das einfache, nicht ausschließliche Recht ein, die bereitgestellten Dienste und Softwarelösungen im vereinbarten Umfang und für den vertraglich vorgesehenen Zweck zu nutzen. Der Kunde darf die Leistungen sowohl für private als auch für geschäftliche Zwecke nutzen, soweit dies dem gebuchten Produkt und den getroffenen Vereinbarungen entspricht.
4.2 Nutzung durch berechtigte Personen: Der Kunde darf die Leistungen im Rahmen des Vertrags durch von ihm berechtigte Personen nutzen lassen. Hierzu können beispielsweise Mitarbeiter, Familienangehörige, beauftragte Administratoren oder Dienstleister gehören. Die bestimmungsgemäße öffentliche Nutzung einer Website oder Anwendung durch deren Besucher ist gestattet. Gleiches gilt für die vertragsgemäße Nutzung eingerichteter E-Mail-Postfächer durch berechtigte Personen.
4.3 Webhosting für Kunden von Agenturen & Dienstleistern: Agenturen, Webdesigner und andere Dienstleister dürfen Webhosting-Pakete für ihre Kunden bestellen, einrichten und verwalten. Ein reguläres Webhosting-Paket darf jedoch nicht als gemeinsames Hosting-Paket für die Websites mehrerer eigener Kunden des Dienstleisters genutzt werden. Für das Hosting der Websites verschiedener Kunden ist entweder für jeden dieser Kunden ein eigenes Webhosting-Paket zu buchen oder ein dafür vorgesehenes Reseller-Paket beziehungsweise eine entsprechende gesonderte Vereinbarung erforderlich. Das jeweilige Webhosting-Paket kann vom Endkunden selbst oder vom Dienstleister gebucht und verwaltet werden. Für vereinbarte Reseller-Leistungen gelten ergänzend die Bestimmungen in § 13.
4.4 Eigene Anwendungen & Dienste des Kunden: Der Kunde darf im Rahmen des gebuchten Produkts eigene Websites, Anwendungen & Dienste betreiben und diese Dritten auch entgeltlich zur Verfügung stellen. Hierzu gehören beispielsweise Onlineshops, Terminbuchungssysteme und andere Onlineanwendungen. Bei VPS- & VDS-Produkten darf der Kunde im Rahmen der vereinbarten Leistungen und Nutzungsbedingungen auch Anwendungen und Dienstleistungen für Dritte betreiben. Eine Nutzung als Reseller im Rahmen eines dafür vereinbarten Angebots bleibt ebenfalls möglich. Die Beschränkung in Ziffer 4.3 für reguläre Webhosting-Pakete bleibt unberührt.
4.5 Rechte an Software & Inhalten von Evonius & Dritten: Rechte an den von Evonius bereitgestellten Diensten, Softwarelösungen, Designs und sonstigen Inhalten verbleiben bei Evonius oder den jeweiligen Rechteinhabern. Der Kunde erhält daran nur die Rechte, die für die vertragsgemäße Nutzung erforderlich oder ausdrücklich vereinbart sind. Für Software und andere Leistungen von Drittanbietern können ergänzend deren Lizenzbedingungen gelten, soweit diese wirksam einbezogen wurden. Dies gilt insbesondere für Open-Source-Software. Gesetzliche Rechte des Kunden und Rechte aus den jeweils anwendbaren Lizenzen bleiben unberührt.
4.6 Rechte an Inhalten des Kunden: Rechte an den vom Kunden eingebrachten oder über die Dienste gespeicherten Inhalten verbleiben beim Kunden beziehungsweise den jeweiligen Rechteinhabern. Der Kunde räumt Evonius für die Dauer des Vertrags die Rechte ein, die erforderlich sind, um die vereinbarten Leistungen zu erbringen. Dazu gehören insbesondere die technisch notwendige Speicherung, Verarbeitung & Übertragung sowie, soweit vereinbart, die Sicherung & Wiederherstellung der Inhalte. Evonius verwendet die Inhalte nur im Rahmen des Vertrags und der geltenden gesetzlichen Bestimmungen.
4.7 Gesetzlich erlaubte Nutzungshandlungen: Gesetzlich zulässige Rechte des Kunden im Zusammenhang mit der Nutzung, Untersuchung oder Bearbeitung von Software bleiben unberührt. Dies gilt insbesondere für zwingende gesetzliche Rechte zur Beobachtung, Untersuchung & Dekompilierung von Computerprogrammen.
§ 5 Zulässige Nutzung & Missbrauch
5.1 Angaben des Kunden: Der Kunde ist verpflichtet, bei Vertragsschluss vollständige und zutreffende Angaben zu machen. Änderungen seiner vertragsrelevanten Kontaktdaten teilt er Evonius unverzüglich mit oder aktualisiert sie im Kundenportal.
5.2 Zulässige Nutzung: Der Kunde darf die Leistungen von Evonius nur im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen, des jeweiligen Vertrags und der vereinbarten Leistungsbeschreibung nutzen. Der Kunde stellt sicher, dass er zur Speicherung, Verarbeitung & Veröffentlichung der von ihm eingebrachten Inhalte sowie zur Nutzung der eingesetzten Software berechtigt ist. Für die Nutzung durch Agenturen, Dienstleister & Reseller gelten ergänzend die Regelungen in § 4 und gegebenenfalls § 13.
5.3 Unzulässige Nutzung: Unzulässig sind insbesondere:
• der Versand unverlangter Werbung oder anderer rechtswidriger Nachrichten sowie der Betrieb von Diensten, die hierzu genutzt werden;
• die Verbreitung von Schadsoftware oder Phishing-Inhalten sowie die Nutzung der Dienste für Betrug;
• Angriffe auf fremde Systeme oder Netzwerke, insbesondere DDoS-Angriffe, das Ausnutzen von Sicherheitslücken und sonstige Zugriffe ohne entsprechende Berechtigung;
• die Bereitstellung oder Verbreitung rechtswidriger Inhalte, insbesondere solcher, die Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen;
• Handlungen, die gegen anwendbare Exportkontroll- oder Sanktionsvorschriften verstoßen.
5.4 E-Mail-Versand & Newsletter: Der Versand gewöhnlicher geschäftlicher und privater E-Mails sowie der rechtmäßige Versand von Newslettern in kleinem Umfang sind im Rahmen der gebuchten Leistung gestattet. Für den regelmäßigen oder umfangreichen Versand von Massen-E-Mails und Newslettern ist ein dafür geeigneter Newsletter- oder E-Mail-Versanddienst zu verwenden. Ob ein Versand im Einzelfall als umfangreich anzusehen ist, beurteilt Evonius anhand der Kriterien in Ziffer 5.5. Der Kunde ist für die Einhaltung der rechtlichen Voraussetzungen des E-Mail-Versands verantwortlich. Dies umfasst insbesondere die jeweils erforderliche Einwilligung der Empfänger und die Beachtung von Widersprüchen.
5.5 Faire Nutzung und Prüfung im Einzelfall: Der Kunde nutzt die gebuchten Leistungen so, dass die Sicherheit, Stabilität & vertragsgemäße Nutzung der gemeinsam verwendeten Infrastruktur nicht erheblich beeinträchtigt werden. Bei auffälliger Nutzung prüft ein Mitarbeiter von Evonius den Einzelfall. Berücksichtigt werden insbesondere Art, Dauer & Häufigkeit der Nutzung sowie konkrete Auswirkungen auf die Systeme, die Zustellbarkeit von E-Mails und andere Kunden. Bestehen nach dieser Prüfung Anhaltspunkte dafür, dass die Nutzung die gemeinsam verwendeten Dienste erheblich beeinträchtigt oder unmittelbar zu beeinträchtigen droht, informiert Evonius den Kunden grundsätzlich zunächst über die festgestellten Umstände und weist ihn darauf hin, dass die Nutzung beobachtet wird. Der Kunde erhält, soweit nach den Umständen möglich und angemessen, Gelegenheit zur Stellungnahme und Anpassung seiner Nutzung. Besteht eine akute Gefahr für die Sicherheit oder Stabilität der Dienste, für andere Kunden oder für Rechte Dritter, kann Evonius die nach Ziffer 5.8 erforderlichen Maßnahmen auch ohne vorherigen Hinweis ergreifen.
5.6 Sicherheits- & Belastungstests: Der Kunde darf an seinen eigenen oder ihm zur Nutzung überlassenen Systemen Sicherheitstests durchführen, soweit er hierzu berechtigt ist und die Tests keine fremden Systeme oder Rechte Dritter beeinträchtigen. Auf VPS- & VDS-Systemen sind auch Belastungs- & Penetrationstests zulässig, sofern diese zeitlich begrenzt sind und keine Beeinträchtigung der Infrastruktur von Evonius oder anderer Kunden verursachen. Soweit ein Test voraussichtlich eine erhebliche Last verursachen kann, informiert der Kunde Evonius vorab. Besteht während eines Tests eine konkrete Gefahr für die Infrastruktur oder andere Kunden, kann Evonius die zur Gefahrenabwehr erforderlichen Maßnahmen nach Ziffer 5.8 ergreifen.
5.7 Verantwortung für Inhalte & Rechte Dritter: Der Kunde ist für die von ihm eingebrachten und über die Dienste bereitgestellten Inhalte verantwortlich. Macht ein Dritter gegenüber Evonius Ansprüche wegen einer behaupteten Rechtsverletzung durch Inhalte oder Handlungen des Kunden geltend, informiert Evonius den Kunden hierüber, soweit dies rechtlich zulässig und nach den Umständen möglich ist. Der Kunde unterstützt Evonius bei der sachgerechten Prüfung und Abwehr der Ansprüche, soweit ihm dies zumutbar ist. Ein Anspruch von Evonius auf Ersatz erforderlicher Rechtsverteidigungskosten besteht nur nach Maßgabe der gesetzlichen Voraussetzungen oder einer wirksam getroffenen gesonderten Vereinbarung.
5.8 Einschränkung & Sperrung: Evonius kann den Zugang zu einzelnen Inhalten oder Leistungen vorübergehend einschränken oder sperren, wenn
• konkrete Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung oder einen erheblichen Verstoß gegen diese AGB bestehen;
• eine ernsthafte Gefahr für die Sicherheit oder Funktionsfähigkeit der Dienste, der Infrastruktur oder der Rechte Dritter besteht; oder
• Evonius aufgrund einer gesetzlichen Pflicht oder einer verbindlichen behördlichen oder gerichtlichen Anordnung handeln muss.
Evonius berücksichtigt bei der Entscheidung die Umstände des Einzelfalls und die berechtigten Interessen des Kunden. Die Maßnahme wird auf den erforderlichen Umfang und die erforderliche Dauer beschränkt. Soweit möglich und angemessen, wird zunächst nur der betroffene Inhalt oder Dienst eingeschränkt. Soweit die Umstände es zulassen, informiert Evonius den Kunden vor einer Maßnahme und gibt ihm Gelegenheit zur Stellungnahme oder Abhilfe. Ist sofortiges Handeln erforderlich, kann die Maßnahme zunächst ohne vorherige Information erfolgen. Evonius informiert den Kunden über die Maßnahme, ihre Gründe und die Möglichkeit, eine Überprüfung zu beantragen, soweit und in dem Umfang, wie dies gesetzlich erforderlich ist. Besteht der Anlass für die Einschränkung nicht mehr, hebt Evonius diese auf.
5.9 Folgen einer Einschränkung: Ob und in welchem Umfang während einer Einschränkung oder Sperrung ein Vergütungsanspruch besteht, richtet sich nach dem Vertrag und den gesetzlichen Bestimmungen. Gesetzliche Rechte des Kunden sowie das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleiben unberührt.
§ 6 Preise & Zahlungsbedingungen
6.1 Preise: Es gelten die bei Vertragsschluss vereinbarten Preise. Diese ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, der Bestellung oder einer gesonderten Vereinbarung. Gegenüber Verbrauchern werden Gesamtpreise einschließlich der jeweils anfallenden Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile angegeben. Gegenüber Unternehmern können Preise zuzüglich der jeweils anfallenden Umsatzsteuer angegeben werden, sofern dies entsprechend kenntlich gemacht wird. Einmalige Entgelte sowie gegebenenfalls anfallende wiederkehrende oder nutzungsabhängige Entgelte werden dem Kunden vor Vertragsschluss mitgeteilt.
6.2 Abrechnung & Fälligkeit: Wiederkehrende, nutzungsunabhängige Entgelte werden grundsätzlich im Voraus für den jeweils vereinbarten Abrechnungszeitraum berechnet. Nutzungsabhängige Entgelte werden grundsätzlich nachträglich abgerechnet. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern vor Vertragsschluss oder im jeweiligen Vertrag keine andere Zahlungsfrist vereinbart wurde. Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung angezeigt beziehungsweise im individuellen Angebot mitgeteilt.
6.3 Zahlungsabwicklung: Zur Abwicklung von Zahlungen kann Evonius externe Zahlungsdienstleister einsetzen. Die im Einzelfall verfügbaren Zahlungsmethoden ergeben sich aus dem Bestellvorgang oder der Rechnung. Soweit für die gewählte Zahlungsmethode erforderlich, wird der Kunde zur Durchführung der Zahlung an den jeweiligen Zahlungsdienstleister weitergeleitet oder nutzt ein dort hinterlegtes Zahlungsmittel.
6.4 Zahlungserinnerung & Zahlungsverzug: Evonius kann den Kunden vor und nach Fälligkeit einer Rechnung an eine offene Zahlung erinnern. Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Regelungen. Evonius kann insbesondere Verzugszinsen und den Ersatz eines weitergehenden, gesetzlich ersatzfähigen Verzugsschadens verlangen.
6.5 Einschränkung bei Zahlungsverzug: Befindet sich der Kunde mit einer fälligen Zahlung in Verzug, kann Evonius die betroffene Leistung vorübergehend einschränken oder sperren, wenn der Kunde zuvor gemahnt und ihm eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt wurde. Evonius kündigt die beabsichtigte Einschränkung oder Sperrung unter Angabe der betroffenen Leistung und des offenen Betrags an. Bei der Entscheidung berücksichtigt Evonius insbesondere die Höhe und Dauer des Zahlungsrückstands sowie die berechtigten Interessen des Kunden. Die Maßnahme wird auf den erforderlichen Umfang beschränkt. Nach vollständigem Ausgleich des Rückstands hebt Evonius die Einschränkung oder Sperrung unverzüglich auf, soweit keine anderen Gründe für eine Aufrechterhaltung bestehen. Gesetzliche Rechte des Kunden und weitergehende gesetzliche Rechte von Evonius bleiben unberührt.
6.6 Aufrechnung & Zurückbehaltungsrechte: Für die Aufrechnung und die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 7 Änderungen der AGB & Preise
7.1 Änderung der AGB: Evonius kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen während eines laufenden Vertrags ändern, soweit eine Änderung erforderlich ist, um
• nach Vertragsschluss eingetretene Änderungen gesetzlicher Vorschriften zu berücksichtigen;
• eine für Evonius verbindliche gerichtliche oder behördliche Entscheidung umzusetzen; oder
• eine nach Vertragsschluss entstandene Regelungslücke zu schließen, die bei der Durchführung des Vertrags zu erheblichen Schwierigkeiten führt.
Die Änderungen müssen sich auf das zur Bewältigung des jeweiligen Anlasses erforderliche Maß beschränken. Sie dürfen weder die vereinbarte Hauptleistung noch den Preis, die Vertragslaufzeit oder wesentliche Rechte und Pflichten des Kunden grundlegend verändern. Für Preisänderungen gelten die gesonderten Regelungen in Ziffer 7.2 bis 7.4. Evonius teilt dem Kunden die vorgeschlagenen Änderungen mindestens sechs Wochen vor ihrem vorgesehenen Inkrafttreten in Textform mit. Die Mitteilung enthält die geänderten Bestimmungen, den Anlass und den vorgesehenen Zeitpunkt der Änderung. Die Zustimmung des Kunden gilt als erteilt, wenn er den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung widerspricht. Evonius weist den Kunden in der Mitteilung gesondert auf sein Widerspruchsrecht, die Frist und die Bedeutung eines unterbleibenden Widerspruchs hin. Widerspricht der Kunde fristgerecht, gelten die bisherigen Vertragsbedingungen zunächst fort. Das Recht beider Parteien, den Vertrag nach den vertraglichen und gesetzlichen Bestimmungen zu kündigen, bleibt unberührt. Für Änderungen, die nicht unter diese Ziffer fallen, ist eine gesonderte Vereinbarung mit dem Kunden erforderlich. Zwingende gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
7.2 Kostenbedingte Preisanpassung: Evonius ist berechtigt und verpflichtet, die Entgelte für dauerhaft bereitgestellte Leistungen an Veränderungen der Kosten anzupassen, die für die Erbringung der jeweiligen Leistung maßgeblich sind. Zu diesen Kosten können insbesondere Aufwendungen für Server & Infrastruktur, Speicher & Datensicherung, Software- & Control-Panel-Lizenzen sowie für externe E-Mail- & Domainleistungen gehören, soweit diese für die jeweilige Leistung anfallen. Eine Erhöhung darf nur in dem Umfang erfolgen, in dem sich die maßgeblichen Gesamtkosten der jeweiligen Leistung seit Vertragsschluss oder seit der letzten wirksamen Preisanpassung erhöht haben. Kostensteigerungen & Kostensenkungen werden miteinander verrechnet. Eine Preiserhöhung nach dieser Ziffer dient dem Ausgleich gestiegener Kosten und nicht der Erhöhung der ursprünglich kalkulierten Gewinnspanne. Sinkende Kosten werden nach denselben Maßstäben berücksichtigt wie steigende Kosten. Soweit Kostensenkungen nicht durch Kostensteigerungen ausgeglichen werden, ist das Entgelt entsprechend zu senken. Eine Preisanpassung erfolgt durch Mitteilung von Evonius an den Kunden und grundsätzlich zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraums. Die Voraussetzungen der Ziffer 7.3 bleiben zu beachten.
7.3 Ankündigung & Kündigungsrecht bei Preiserhöhungen: Evonius teilt dem Kunden eine Preiserhöhung nach Ziffer 7.2 mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mit. Die Mitteilung enthält den bisherigen und den neuen Preis, den Zeitpunkt des Wirksamwerdens sowie eine nachvollziehbare Erläuterung der für die Erhöhung maßgeblichen Kostenveränderungen. Der Kunde ist berechtigt, den von der Preiserhöhung betroffenen Vertrag kostenfrei zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung zu kündigen. Die Kündigung muss Evonius vor diesem Zeitpunkt zugehen. Evonius weist den Kunden in der Mitteilung über die Preiserhöhung gesondert auf dieses Kündigungsrecht und die hierfür geltende Frist hin. Kündigt der Kunde rechtzeitig, wird die angekündigte Preiserhöhung für ihn nicht wirksam. Gesetzliche Rechte des Kunden, insbesondere zur Überprüfung der Berechtigung einer Preisanpassung, bleiben unberührt.
7.4 Sonstige Preisänderungen: Möchte Evonius einen Preis über eine nach Ziffer 7.2 zulässige kostenbedingte Anpassung hinaus ändern, kann Evonius dem Kunden eine entsprechende Vertragsänderung anbieten. Evonius informiert den Kunden grundsätzlich mindestens sechs Wochen vor dem vorgesehenen Zeitpunkt der Änderung in Textform über den bisherigen und den vorgeschlagenen neuen Preis sowie den vorgesehenen Zeitpunkt der Änderung. Der neue Preis gilt, wenn der Kunde dem Angebot zustimmt. Stimmt der Kunde der vorgeschlagenen Änderung nicht zu, gilt der bisherige Vertrag zu den vereinbarten Bedingungen fort. Schweigen oder die bloße Fortsetzung der Nutzung gelten für sich genommen nicht als Zustimmung. Das Recht beider Parteien, den bestehenden Vertrag nach den vereinbarten oder gesetzlichen Kündigungsbedingungen zu beenden, bleibt unberührt. Evonius kann dem Kunden für die Zeit nach Vertragsende den Abschluss eines neuen Vertrags zu den dann angebotenen Bedingungen vorschlagen.
7.5 Gesetzliche Rechte: Soweit auf einen Vertrag gesetzliche Sonderregelungen für Änderungen digitaler Produkte Anwendung finden, bleiben diese unberührt. Gesetzliche Rechte beider Parteien bleiben unberührt.
§ 8 Gewährleistung & Haftung
8.1 Unbeschränkte Haftung: Evonius haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder Arglist von Evonius oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet Evonius unbeschränkt nach den zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.
8.2 Haftung bei leichter Fahrlässigkeit: Bei der leicht fahrlässigen Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), ist die Haftung von Evonius der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
8.3 Erweiterte Haftungsbegrenzung für Unternehmer (B2B): Handelt der Kunde als Unternehmer (§ 14 BGB), ist die Haftung von Evonius für die leicht fahrlässige Verletzung von Kardinalpflichten gemäß Ziffer 8.2 abweichend auf die Höhe der in den letzten 12 Monaten vor Eintritt des Schadensereignisses vom Kunden an Evonius für die betroffene Leistung gezahlten Netto-Vergütung begrenzt.
8.4 Ausschluss der Garantiehaftung: Die verschuldensunabhängige Haftung auf Schadensersatz für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel (§ 536a Abs. 1 BGB) ist ausgeschlossen.
8.5 Datenverlust: Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der eingetreten wäre, wenn der Kunde regelmäßige und gefahrentsprechende Sicherungskopien angefertigt hätte, es sei denn, Evonius hat den Datenverlust vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt.
8.6 Höhere Gewalt: Evonius ist von der Leistungspflicht befreit, soweit die Nichterfüllung auf höhere Gewalt zurückzuführen ist. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, Terrorismus, weitreichende Stromausfälle, Pandemien, Arbeitskämpfe sowie unvorhersehbare Cyberangriffe auf Dritte oder Netzbetreiber, auf die Evonius keinen Einfluss hat.
§ 9 Laufzeit & Kündigung
9.1 Ordentliche Kündigung: Sofern nicht abweichend vereinbart, werden Verträge auf unbestimmte Zeit geschlossen und können von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden. Verträge mit einer festen Mindestlaufzeit verlängern sich nach Ablauf auf unbestimmte Zeit und sind anschließend jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündbar.
9.2 Form: Kündigungen bedürfen der Textform (z. B. E-Mail oder über das Kundenportal).
9.3 Außerordentliche Kündigung: Das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für Evonius liegt insbesondere vor, wenn der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung der Entgelte in Verzug ist, zahlungsunfähig wird oder ein Insolvenzverfahren beantragt wird, oder trotz Abmahnung schwerwiegend gegen die Nutzungsbedingungen in § 5 verstößt.
9.4 Daten nach Vertragsende: Nach Vertragsende ist der Kunde für den Export seiner Daten verantwortlich. Evonius ist berechtigt und datenschutzrechtlich verpflichtet, die Kundendaten spätestens 30 Tage nach Vertragsbeendigung unwiderruflich zu löschen soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder berechtigten Interessen einer Löschung entgegenstehen.
§ 10 Datenschutz & Geheimhaltung
10.1 Datenschutz: Evonius verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen (DSGVO, BDSG). Details ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von Evonius.
10.2 Auftragsverarbeitung (AVV): Soweit Evonius personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, werden die Parteien vor Beginn der Verarbeitung einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO abschließen. Evonius stellt hierfür einen entsprechenden Vertrag digital zur Verfügung.
10.3 Geheimhaltung (NDA): Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen und Geschäftsgeheimnisse des Vertragspartners streng vertraulich zu behandeln und nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben.
§ 11 Referenznennung
11.1 Marketingnutzung: Sofern der Kunde als Unternehmer (§ 14 BGB) handelt und dem nicht bereits bei Vertragsschluss ausdrücklich widerspricht, räumt er Evonius das unentgeltliche Recht ein, den Firmenname und das Firmenlogo des Kunden auf der Website von Evonius sowie in Marketingmaterialien als Referenzkunden zu verwenden.
11.2 Widerruf: Der Kunde kann dieser Nutzung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch eine formlose Mitteilung in Textform widersprechen. Evonius wird die entsprechenden Nennungen nach Eingang des Widerrufs zeitnah entfernen.
§ 12 Domainbestimmungen
12.1 Registrierung: Evonius übernimmt die Registrierung von Domains im Auftrag des Kunden. Zwischen dem Kunden und der jeweiligen Vergabestelle (z. B. DENIC eG) entsteht ein eigenständiges Vertragsverhältnis. Evonius übernimmt keine Gewähr für die Zuteilung oder den dauerhaften Bestand von Domains.
12.2 Rechte Dritter: Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, dass die von ihm beantragten Domains keine Namens- oder Markenrechte Dritter verletzen. Evonius führt hierzu keine rechtliche Prüfung durch.
12.3 Verhalten bei Vertragsbeendigung: Im Falle einer Kündigung oder anderweitigen Beendigung des Vertrages ist der Kunde verpflichtet, Evonius rechtzeitig vor Vertragsende mitzuteilen, was mit den für ihn registrierten Domains geschehen soll (z. B. Providerwechsel/Auth-Code-Anfrage oder Löschung/Close). Erteilt der Kunde bis zum Vertragsende keine ausdrückliche und fristgerechte Anweisung in Textform, ist Evonius berechtigt, die Verwaltung der betroffenen Domains einzustellen und diese an die zuständige Vergabestelle zurückzugeben (z. B. Übergabe in den DENIC-Transit) oder nach den jeweiligen Richtlinien der Vergabestelle löschen zu lassen.
§ 13 Reseller-Bestimmungen
13.1 Weiterverkauf: Die Weiterveräußerung von Evonius-Leistungen bedarf der Teilnahme an einem Reseller-Programm. Der Reseller handelt dabei stets im eigenen Namen und auf eigene Rechnung. Es entsteht kein Vertragsverhältnis zwischen Evonius und dem Endkunden des Resellers.
13.2 Haftung des Resellers: Der Reseller haftet für sämtliche Handlungen seiner Endkunden wie für eigene Handlungen und stellt Evonius von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Nutzung durch seine Endkunden resultieren.
§ 14 Partnerprogramm / Vermittlung
14.1 Status: Durch die Teilnahme an einem von Evonius angebotenen Partnerprogramm wird kein Arbeits- oder Gesellschaftsverhältnis begründet.
14.2 Provisionen: Provisionen werden nur für tatsächlich zustande gekommene und vollständig bezahlte Verträge gewährt. Evonius ist berechtigt, Provisionen bei Stornierungen oder Missbrauch nachträglich zu korrigieren.
§ 15 Schlussbestimmungen
15.1 Anwendbares Recht: Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Wenn der Kunde den Vertrag als Verbraucher schließt, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt.
15.2 Gerichtsstand: Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Passau ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag. Evonius bleibt jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen. Handelt der Kunde als Verbraucher, gelten für den Gerichtsstand die gesetzlichen Vorschriften.
15.3 Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Im kaufmännischen Verkehr gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für Vertragslücken.
15.4 Verbraucherstreitbeilegung: Evonius ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
15.5 Abtretungsverbot: Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus diesem Vertrag ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Evonius an Dritte abzutreten. § 354a HGB bleibt hiervon unberührt.
15.6 Vertragsübernahme durch Evonius: Evonius ist berechtigt, die Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf ein verbundenes Unternehmen oder einen Dritten (z. B. Rechtsnachfolger im Rahmen eines Betriebsübergangs oder Unternehmensverkaufs) zu übertragen. Der Kunde wird über eine solche Vertragsübernahme rechtzeitig, spätestens jedoch vier Wochen vor deren Inkrafttreten, in Textform informiert. Im Falle einer Vertragsübernahme steht dem Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht mit Wirkung zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Übertragung zu.